Kategorie: Wissen

Was sind Werke?

Das „Werk“ ist der zentrale Begriff des Urheberrechts. Nur Werke sind urheberrechtlich geschützt. Aber ist jedes Kunstwerk gleich ein „Werk „im Sinne des Urheberrechts?

Werke im Sinne des Urheberrechts

Durch das Urheberrecht wird nicht jede kreative Leistung geschützt, sondern nur sogenannte „Werke“. Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) definiert Werke in § 2 Abs. 2 UrhG als „persönliche geistige Schöpfungen“.

Das hilft erst einmal auch nicht wirklich weiter. Der BGH hat dafür die folgende Formel entwickelt:

Eine persönliche geistige Schöpfung ist eine Schöpfung individueller Prägung, deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreicht hat, dass nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise von einer „künstlerischen“ Leistung gesprochen werden kann.“ (st. Rspr, unter anderem in BGH, Urteil vom vom 13.11.2013 – I ZR 143/12 – Geburtstagszug)

Es ist also eine „individuelle Prägung“ des Werkes notwendig und es muss eine gewisse „Schöpfungshöhe“ erreicht werden. Die Anforderungen an die Schöpfungshöhe und die Individualität sind aber nicht hoch, auch die sogenannte „kleine Münze“ ist geschützt.

Gibt es einen abschließenden Katalog möglicher geschützter Werke?

§ 2 Abs. 1 UrhG enthält eine Liste der „geschützten Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst“. Das ist aber keine abschließende Liste. Nur weil sich eine Schöpfung also nicht in eine der Kategorien der Liste in Abs. 1 pressen lässt, heißt es nicht, dass die Schöpfung kein urheberrechtlich geschütztes Werk sein kann.

Notwendig ist aber, dass die Schöpfung schon eine konkrete Form hat. Bloße Ideen sind nicht geschützt. Daher darf jeder ein Buch über die Abenteuer eines jugendlichen Zauberers in einem Zauberer-Internat schreiben. „Harry Potter“ in seiner konkreten Form darf man aber nicht einfach kopieren und als eigenes Werk ausgeben.

Werk = Kunst?

Das „Werk“ hat übrigens nichts mit „Kunst“ zu tun. Ob etwas „Kunst“ ist, liegt im Auge des Betrachters. Es gibt durchaus Kunstwerke, die keine urheberrechtlich geschützten Werke sind. Man kann beispielsweise bei den sogenannten „Ready-Mades“ von Marcel Duchamp über den urheberrechtlichen Schutz streiten Andersherum sind durchaus auch Werke urheberrechtlich geschützt, die wohl von Kunstkennern nicht als „Kunst“ bewertet werden würden. Gerade bei Schriftwerken ist sehr vieles geschützt, z.B. auch die meisten Blogartikel, ohne dass diese eine Qualität erreichen müssen, die als „Kunst“ bezeichnet werden könnte.

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Ist das Urheberrecht übertragbar?

In Deutschland kann das Urheberrecht als solches nicht übertragen werden. Nur wenn der Inhaber des Urheberrechts stirbt, gibt es einen neuen Inhaber: den Erben. Der Urheber kann Dritten nur Lizenzen erteilen, also Nutzungsrechte einräumen. Dabei ist der Urheber relativ frei: Er kann jemand anderem zum Beispiel die weltweiten, exklusiven und zeitlich unbeschränkten Rechte einräumen, sein Werk auf alle erdenklichen Weisen zu nutzen. Er kann aber auch sehr begrenzte Rechte einräumen, zum Beispiel nur für die Nutzung für ein Jahr auf einer bestimmten Webseite.

In den USA ist das übrigens anders: Dort kann das Urheberrecht auch als Ganzes auf andere – einschließlich Unternehmen – übertragen werden.

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Wer ist der Urheber?

Urheber ist die Person, die ein Werk selbst geschaffen hat. Solange der Urheber lebt, ist er Inhaber des Urheberrechts. In Deutschland ist der Urheber immer eine natürliche Person. Kein Unternehmen kann in Deutschland Urheber sein oder werden.

Miturheber

Wenn mehrere gemeinsam ein Werk schaffen, sind alle Miturheber des Werkes. Das können manchmal auch ganz schön viele Urheber bei einem Werk werden, beispielsweise bei Filmen. Miturheber sind aber nur diejenigen, die einen eigene schöpferischen Beitrag zum Gesamtwerk leisten. Führt jemand nur Anweisungen aus, wird er dadurch nicht Miturheber.

Urheber verbundener Werke

Wenn mehrere an einem Projekt zusammenarbeiten, führt das nicht immer zu einer Miturheberschaft. Wenn für einen Song Musik und Text von unterschiedlichen Personen geschaffen werden, sind diese nicht Miturheber am „Song“. Das Urheberrecht betrachtet Musik und Text nämlich als zwei getrennte Werke. Der Textdichter bekommt das Urheberrecht für den Text, der Komponist das Urheberrecht für die Musik.

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Inhalt des Urheberrechts

Was genau bringt mir als Urheber das Urheberrecht? Ist ein Werk urheberrechtlich geschützt, dürfen andere das Werk nur nutzen, wenn sie eine Erlaubnis des Urhebers haben oder das Gesetz eine Ausnahme vorsieht (z.B. für die Privatkopie). Durch das Urheberrecht kann der Urheber Dritten Rechte an seinen Werken einräumen und dafür Vergütung verlangen. Außerdem kann er anderen, die seine Werke ohne Erlaubnis verwenden, die Nutzung verbieten. Das Urheberrecht gewährt dem Urheber dafür einerseits Nutzungsrechte und andererseits Urheberpersönlichkeitsrechte.

Nutzungsrechte

Als Nutzungsrecht bezeichnet man das Recht, Werke auf bestimmte Art und Weise nutzen zu dürfen. Zu den Nutzungsrechten gehören beispielsweise das Vervielfältigungsrecht, das Recht, das Werk im Internet öffentlich zugänglich zu machen, das Recht, Bearbeitungen des Werkes zu veröffentlichen etc. § 15 UrhG enthält zwar eine Aufzählung von Nutzungsrechten, diese ist aber nicht abschließend.

Urheberpersönlichkeitsrechte

Die Nutzungsrechte des Urhebers werden ergänzt durch seine Urheberpersönlichkeitsrechte. Die Idee hinter den Urheberpersönlichkeitsrechten ist, dass Urheber oft ihre ganze Persönlichkeit in ein Werk einfließen lassen. Wird dann das Werk in unangemessener Weise verwendet, wird damit nicht nur die Integrität des Werks, sondern auch die Persönlichkeit des Urhebers verletzt. Zu den Urheberpersönlichkeitsrechten gehört beispielsweise das Namensnennungsrecht und das Recht, Entstellungen des Werkes zu verbieten. Über dieses Urheberpersönlichkeitsrecht kann man beispielsweise unter bestimmten Umständen verbieten, dass die eigene Musik auf einer Parteiveranstaltung gespielt wird.

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Entstehung des Urheberrechts

Das Urheberrecht entsteht in Deutschland ganz einfach dadurch, dass der Urheber das Werk schafft. Eine Registrierung des Urheberrechts ist (anders als z.B. bei Marken und Patenten) nicht notwendig. Der Urheber muss auch niemandem mitteilen, dass er das Werk erschaffen hat. Findet ihr beispielsweise einen Roman eures berühmten Großvaters auf dem Dachboden, so steht der Roman auch dann unter urheberrechtlichem Schutz, wenn euer Großvater nie jemandem davon erzählt hat.

Registrierung des Urheberrechts in den USA

In den USA war das Urheberrecht sehr lange nur dann geschützt, wenn man es beim US Copyright Office registriert hatte. Die USA sind aber 1989 der Revidierten Berner Übereinkunft beigetreten, einem internationalen Vertrag zum Urheberrechtsschutz. Eine Voraussetzung für den Beitritt zu diesem Abkommen war, dass die USA das Registrierungserfordernis abschafft. Seit 1989 entsteht damit der Schutz auch in den USA ohne Formerfordernis. Allerdings verliert man bestimmte prozessuale Vorteile bei Urheberrechtsverletzungen in den USA, wenn man sein Urheberrecht in den USA nicht registriert hat.

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Was sind Leistungsschutzrechte?

Leistungsschutzrechte

Das deutsche Urheberrechtsgesetz (UrhG) schützt nicht nur ganz klassisch Urheber und ihre „Werke“. In seinem 2. Teil kennt das UrhG auch so genannte „Leistungsschutzrechte“. Aber was sind Leistungsschutzrechte und was wird dadurch geschützt?

Das Gesetz selbst nennt die Leistungsschutzechte „verwandte Schutzrechte“. Auch im Ausland werden diese Rechte oft als benachbarte Rechte (droits voisins, neighbouring rights) bezeichnet. Das zeigt, dass es sich bei diesen Rechten um dem Urheberrecht nahestehende Rechte handelt. Der Ausdruck „Leistungsschutzrecht“ zeigt, dass hier besondere Leistungen geschützt werden sollen.

Diese Begriffe machen aber auch deutlich, dass sich Leistungsschutzrechte von Urheberrechten unterscheiden. Während Urheber neue Werke „schöpfen“, erbringen die Inhaber von Leistungsschutzrechten Leistungen, die im kulturellen Bereich angesiedelt sind, sie schaffen aber keine neuen Werke.

Welche Leistungsschutzrechte gibt es?

Die bekanntesten Leistungsschutzechte sind der

  • Schutz für Lichtbilder nach § 72 UrhG
  • Schutz für ausübende Künstler § 73 UrhG
  • Schutz für Presseverleger § 87 f UrhG
  • Schutz für Datenbankhersteller § 87 a UrhG.

Daneben gibt es aber auch

  • Schutz der Veranstalter (§ 81 UrhG)
  • Schutz nachgelassener Werke (§ 71 UrhG)
  • Schutz wissenschaftlicher Ausgaben (§ 70 UrhG)
  • Schutz des Tonträgerherstellers (§ 85 UrhG)
  • Schutz des Sendeunternehmens (§ 87 UrhG)
  • Schutz des Filmherstellers (§ 94 UrhG).

Was schützen diese Leisungsschutzrechte ?

Die Leistungsschutzrechte schützen im Prinzip zwei Gruppen von Leistungen: Solche, die „der schöpferischen Leistung des Urhebers ähnlich sind“, und solche, „die im Zusammenhang mit den Werken der Urheber erbracht werden“. Zur ersten Gruppe gehört der Schutz für Lichtbilder, zur zweiten Gruppe zum Beispiel der Schutz für Tonträgerhersteller.

Die eigentlichen Leistungen können ganz unterschiedlich sein. Die Leistungen können in wesentlichen Investitionen, in der technischen und organisatorischen Leistung oder in der künstlerischen Interpretation liegen.

Abgesehen von § 72 UrhG, dem Schutz für Lichtbilder, wird bei allen Leistungsschutzrechte die Tätigkeit der Vermittlung fremder Leistungen an die Öffentlichkeit belohnt. Vor allem Urheber sind auf solche Vermittlerleistungen angewiesen. So wird beispielsweise ein Musikstück erst dadurch einer breiten Öffentlichkeit bekannt, dass es von einem Musiker gespielt wird. Der Komponist des Stücks erhält ein Urheberrecht am Musikwerk, der Musiker, der das Stück spielt, erhält ein Leistungsschutzrecht für seine konkrete Darbietung.

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Was bedeutet „Gemeinfreiheit“?

Gemeinfreiheit

Oft findet man im Internet Hinweise darauf, dass „gemeinfreie“ Werke benutzt werden können, ohne dass die Erlaubnis eines Urhebers eingeholt werden muss. Aber was bedeutet „gemeinfrei“ eigentlich?

Der Begriff Gemeinfreiheit

Das deutsche UrhG verwendet den Begriff der „Gemeinfreiheit“ nicht. Aber er findet sich im deutschen VerlG. Nach § 39 VerlG ist ein Werk gemeinfrei, an dem kein Urheberrechtsschutz besteht. Das an einem Werk kein Urheberrechtsschutz besteht, kann aber ganz unterschiedliche Gründe haben.

Gründe für die Gemeinfreiheit

Zunächst kann die Schutzfrist für ein eigentlich urheberrechtlich geschütztes Werk abgelaufen sein. In Deutschland endet der Urheberrechtsschutz 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Wenn diese Frist abgelaufen ist, erlöschen sämtliche Verwertungs- und Persönlichkeitsrechte am Werk und das Werk ist für jedermann frei nutzbar. Das ist allerdings nicht der einzige Fall möglicher Gemeinfreiheit.

Es gibt auch Werke, die nie urheberrechtlich geschützt waren, da es zu ihrer Entstehungszeit noch keine Urheberrechtsgesetze gab. Auch diese Werke stehen der Allgemeinheit zur freien Nutzung zur Verfügung, sind also gemeinfrei.

Das Urheberrechtsgesetz nimmt auch selbst einige Werke, namentlich die amtlichen Werke in § 5 UrhG, ausdrücklich vom Urheberrechtsschutz aus und gibt sie so zur allgemeinen Nutzung frei. Auch diese amtlichen Werke sind gemeinfrei.

Grundsätzlich stehen auch Gestaltungen, die nicht die Werkqualität nach § 2 II UrhG erreichen, aus urheberrechtlicher Sicht der Allgemeinheit zur freien Verfügung. Hier muss man allerdings vorsichtig sein: Solche Gestaltungen können durch andere Schutzrechte, beispielsweise durch Leistungsschutzrechte, Marken- oder Designrechte, geschützt sein. Nur wenn gar kein Schutzrecht greift, können diese Gestaltungen als „gemeinfrei“ bezeichnet werden. Da es sich bei ihnen aber gerade nicht um „Werke“ nach dem UrhG handelt, sind es keine „gemeinfreien Werke“.

Darf ich gemeinfreie Werke wirklich frei nutzen?

Die Bedeutung von „gemeinfrei“ ist nach dem Sprachgebrauch gerade, dass die so bezeichneten Dinge der Allgemeinheit frei zur Nutzung zur Verfügung stehen. Grundsätzlich darf man daher Werke, von denen man sicher ist, dass sie „gemeinfrei“ sind, auch frei nutzen. Allerdings ist Vorsicht geboten: Nur das konkrete Werk selbst ist gemeinfrei, an Abbildungen von gemeinfreien Werken können eigene Schutzrechte bestehen. Dann dürfen diese Abbildungen nicht benutzt werden. D.h. die Mona Lisa selbst könnte jeder frei auf der eigenen Internetseite zeigen. Allerdings müssen vor der Nutzung eines Fotos der Mona Lisa, das von jemanden anderem gemacht wurde, erst die Rechte des Fotos vom Fotografen eingeholt werden (siehe zur Nutzung von Fotos gemeinfreier Werke hier).

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Welche Zitate darf ich verwenden?

Symbolbild Zitate

Ob Motivationsposter, Kalenderspruch, Meme oder Dekoelement auf einer Webseite, Zitate findet man heute überall. Aber darf man Zitate berühmter Persönlichkeiten einfach verwenden? Bei der Nutzung von Zitaten ist einerseits das Urheberrecht, andererseits das Persönlichkeitsrecht des Zitierten zu beachten.

Auf der sicheren Seite ist man immer mit Zitaten der alten Griechen, also von Aristoteles, Sokrates und Co. Die sind schon so lange tot, dass weder Urheberrecht noch Persönlichkeitsrechte beachtet werden müssen. Schwieriger ist es bei lebenden Persönlichkeiten und solchen, die noch nicht lange verstorben sind. Solche Zitate sollten besser nicht ohne Erlaubnis des Zitierten verwendet werden.

Urheberrecht und Zitate

Wenn der zitierte Satz besonders kreativ und einfallsreich ist, kann er durchaus auch für sich allein genommen urheberrechtlichen Schutz genießen. Dann darf das Zitat bis 70 Jahre nach dem Tod des Zitierten grundsätzlich nicht ohne die Einwilligung des Rechteinhabers verwendet werden.

Das Urheberrecht kennt zwar eine sog. „Zitatschranke“ in § 51 UrhG. Diese Schranke erlaubt es, urheberrechtlich geschützte Werke unter bestimmten Umständen auch ohne Erlaubnis des Urhebers zu zitieren. Im Fall von freistehenden Zitaten, also bei Kalendersprüchen, bei Zitatsammlungen, auf Webseiten etc., wird diese Schranke allerdings kaum greifen. Denn sie setzt voraus, dass das Zitat an dieser Stelle notwendig ist, beispielsweise um ein Argument zu belegen. Das wird als sogenannter „Zitatzweck“ bezeichnet.

Die Nutzung berühmter Zitate ohne Erlaubnis des Rechteinhabers kann auch nicht nur theoretisch Ärger verursachen. So gehen beispielsweise die Erben von Karl Valentin immer wieder erfolgreich gegen Internetseiten (unter anderem gegen 1000.zitate.de) vor, die seine Werke ohne Erlaubnis zitieren.

Persönlichkeitsrecht und Zitate

Neben dem Urheberrecht ist auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Urheberpersönlichkeitsrecht bei der Nutzung von Zitaten relevant.
Stellt euch vor, eines eurer Zitate wird aus dem Zusammenhang gerissen und auf der Internetseite einer extremistischen Gruppierung verwendet und plötzlich sieht es so aus, als fändet ihr die Gruppe gut. Oder ihr postet einen besonders kreativen Spruch auf Facebook und ein bekannter Zigarettenhersteller übernimmt das Zitat für seine Werbung, obwohl ihr schon seit Jahren nicht mehr raucht. Diese Beispiele zeigen, dass es durchaus Umstände gibt, unter denen die Verwendung eines Zitats die freie Entfaltung der Persönlichkeit und vor allem das Bild, das von der Person in der Öffentlichkeit entsteht, beeinträchtigen kann.
Besteht die Gefahr, dass die Verwendung des Zitats die Persönlichkeitsrechte beeinträchtigen könnte, darf das Zitat auch nicht verwendet werden. Das Urheberpersönlichkeitsrecht endet dabei erst 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht kann noch bis zu 10 Jahre nach dem Tod der Person von den Erben geltend gemacht werden.

Wenn Ihr unsicher seid, ob eure Verwendung eines Zitats in Ordnung ist, helfe ich euch gerne weiter.

TERMIN VEREINBAREN!
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